Rechtsprechung
| BGH, 05.12.1957 - 4 StR 170/57 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,5561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1954 - 3 StR 162/54
Auszug aus BGH, 05.12.1957 - 4 StR 170/57
Denn Strafaussetzung zur Bewährung darf auch bei persönlicher Aussetzungswürdigkeit des Verurteilten und bei Verneinung der Voraussetzungen des § 23 Abs. 3 Nr. 1 StGB nicht gewährt werden, wenn die Voraussetzungen für die Anwendung des § 23 Abs. 3 Nr. 2 StGB vorliegen, der einen unbedingten Versagungsgrund enthält (vgl. BGHSt 6, 125 [126] für § 23 Abs. 3 Nr. 1 StGB).
- BGH, 16.10.1964 - 4 StR 354/64
Rechtsmittel
Dieser sachlichrechtliche Mangel muß zur Aufhebung des Urteils führen (BGH JR 1960, 145;4 StR 170/57 vom 5. Dezember 1957).